Russland schließt Kryptowährungen von Zahlungen aus, weitet aber schrittweise ihren rechtlichen Status aus.
Die russischen Behörden haben erneut eine klare Linie gegenüber Kryptowährungen als Zahlungsmittel gezogen, gleichzeitig aber deren wachsende Bedeutung in der Rechts- und Finanzlandschaft des Landes anerkannt.
Die Abgeordneten betonten, dass digitale Währungen nach russischem Recht nicht als Geld gelten. Inländische Transaktionen müssten weiterhin ausschließlich in Rubel abgewickelt werden, womit die langjährige Ablehnung der Zentralbank gegenüber der Nutzung von Kryptowährungen für alltägliche Zahlungen bekräftigt werde.
Anatoli Aksakow, Vorsitzender des Ausschusses für den Finanzmarkt der Staatsduma, bekräftigte diese Position und betonte, dass interne Zahlungen mit Kryptowährungen weiterhin verboten seien. Laut Aksakow ist der Rubel als einziges gesetzliches Zahlungsmittel eine unveräußerliche Säule des russischen Finanzsystems.
Gleichzeitig deuten neue Gesetzesinitiativen auf einen flexibleren Umgang mit der rechtlichen Anerkennung von Kryptowährungen außerhalb des Zahlungsverkehrs hin. Ein Vorschlag des Abgeordneten Igor Antropenko von Einiges Russland sieht vor, Kryptowährungen als eheliches Vermögen einzustufen. Laut diesem Gesetzentwurf würden digitale Vermögenswerte, die während der Ehe erworben wurden, als gemeinsames Eigentum gelten und im Scheidungsfall aufgeteilt werden.
Dieser Schritt spiegelt die Realität wider, dass Kryptowährungen von Russen zunehmend als Anlage- und Sparinstrumente genutzt werden, selbst wenn sie im alltäglichen Zahlungsverkehr verboten sind. Er signalisiert zudem das Bestreben, das Familienrecht an umfassendere regulatorische Entwicklungen anzupassen, darunter experimentelle Rahmenbedingungen, die den Einsatz von Kryptowährungen in bestimmten Außenhandelstransaktionen ermöglichen.
Zusammengenommen zeigen diese Entwicklungen, dass Russland versucht, eine strikte Währungskontrolle mit der praktischen Notwendigkeit der Regulierung digitaler Vermögenswerte in Einklang zu bringen, die sich bereits in großem Umfang in den Händen der Öffentlichkeit befinden – Kryptowährungen werden zwar als Geld abgelehnt, aber stetig in das Rechtssystem integriert.
